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Erfolgreicher Rückgriff

In Zeiten moderner Versicherungskonzepte mit hohen Selbstbehalten kommt dem Regress auch aus Kundensicht eine wirtschaftlich zentrale Bedeutung zu. Der erfolgreiche Rückgriff auf einen Schädiger setzt allerdings, unabhängig von den juristischen Schritten, stets die exakte Ursachenermittlung und Dokumentation voraus. Unter der Betrachtung verschiedener Schadenursachen und anhand realer Beispiele erläutert Michael Specht, Head of Claims Property Field Service bei AGCS, worauf genau es hier ankommt.

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1. Allgemeines

Schadenursachen und deren Zurechnung sowie die daraus resultierende Option der Regressnahme spielen vor allem im Bereich der Sachversicherungen eine große Rolle. Erleidet ein Versicherungsnehmer einen Schaden, kann er sich grundsätzlich an seinen Versicherer oder direkt an den Schädiger wenden, soweit ein solcher vorhanden ist.

In jedem Fall wird der Kunde seinen Versicherer einschalten, da er von ihm das mit dem Versicherungsvertrag gegebene Leistungsversprechen einfordert und ohne haftpflicht-typische Einwände seine Neuwertentschädigung erhält.

Hierbei kommt ihm nicht nur die Schadenerfahrung und das Know-how des Versicherers bei der Schadenabwicklung zugute. Gerade zu Beginn der Schadenbearbeitung werden häufig die Weichen für einen erfolgreichen Regress gestellt.

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Bild: AGCS

Wird ein Schaden durch den Versicherer ausgeglichen, gehen die Ansprüche des Versicherungsnehmers gegen den/die Verursacher auf den Versicherer über. Damit ist allein der Versicherer - bezogen auf die von ihm geleistete Entschädigung - zur Durchsetzung eines Regresses, also eines Rückgriffs auf den Schadenverursacher legitimiert.

Dieser Rückgriff ist in § 86 VVG unter anderem folgendermaßen geregelt:

Absatz 1, [1] Steht dem Versicherungsnehmer ein Ersatzanspruch gegen einen Dritten zu, geht dieser Anspruch auf den Versicherer über, soweit der Versicherer den Schaden ersetzt. [2] Der Übergang kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers geltend gemacht werden.

Absatz 2, [1] Der Versicherungsnehmer hat seinen Ersatzanspruch oder ein zur Sicherung dieses Anspruchs dienendes Recht unter Beachtung der geltenden Form- und Fristvorschriften zu wahren und bei dessen Durchsetzung durch den Versicherer soweit erforderlich mitzuwirken. [2] Verletzt der Versicherungsnehmer diese Obliegenheit vorsätzlich, ist der Versicherer zur Leistung insoweit nicht verpflichtet, als er infolgedessen keinen Ersatz von dem Dritten erlangen kann.[…]

Der Sinn und Zweck dieser Gesetzesnorm liegt darin, dass der verursachende und haftende Dritte von seinen Schadenersatzverpflichtungen nicht befreit wird und dass der Versicherungsnehmer seinen Schaden nicht doppelt, vom eigenen Versicherer und vom Schädiger, ersetzt bekommt.


2. Schadenursache

Unabdingbare Voraussetzung für den erfolgversprechenden Rückgriff auf einen Schädiger ist, dass die jeweilige Schadenursache eindeutig und zweifelsfrei ermittelt und dokumentiert wird. Jegliche denkbaren juristischen Feinheiten des Regresses stehen zunächst hinten an. Die exakte Ermittlung und Dokumentation von Schadenursachen dienen zudem der Prävention, liefern beispielsweise wichtige Erkenntnisse für einen vorbeugenden Brandschutz.

Vereinfacht gesagt, vollzieht sich im Regress das „Zurückdenken von der Wirkung zur Ursache". Hieraus folgt wiederum der zwingende Zusammenhang zwischen Schadenursachen und den Möglichkeiten des Rückgriffs: Ohne eindeutige Feststellung der Schadenursache keine Chance auf Regress.

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Bild: AGCS

In der Praxis stellt sich das meist komplizierter dar: Dass bei einem Großschadenereignis, beispielsweise bei einem Brandschaden, Schwierigkeiten auftreten, ergibt sich bereits aus dem Umstand, dass mehrere Beteiligte, aus unterschiedlichem Interesse heraus, vor Ort tätig werden. Ist es beim Versicherungsnehmer, unerwartet und überraschend, zum Großschaden gekommen, stellt ihm der Versicherer ein professionelles Schadenteam zur Seite. Die jeweiligen Beteiligten behandeln den Schadenfall routinemäßig gemäß ihrer Funktion bzw. Interessen:

  •  Polizei und Staatsanwaltschaft nehmen ihre Untersuchungen vor, um den Schadenverursacher gegebenenfalls strafrechtlich zu belangen.
  • Behörden, wie beispielsweise das Umweltamt, das Bauamt oder das Gewerbe-aufsichtsamt, wachen über die Einhaltung maßgebender Vorschriften bei der Dekontamination der Brandstelle sowie bei Reparatur und Wiederaufbau zerstörter Sachen.
  • Der Versicherer will als Risikoträger sein Leistungsversprechen einlösen, wobei er den Schadenaufwand und die Dauer einer möglichen Betriebsunterbrechung im eigenen wie auch im Interesse des Versicherungsnehmers gering zu halten bestrebt ist. Gerade jetzt, in dieser Ausnahmesituation, unterstützt er seinen Kunden mit all seinen Instrumenten des Schadenmanagements. 

Die Schadenbehebung erfolgt nahezu immer unter sehr hohem Zeitdruck. Beispiel: Bei einer Explosion mit nachfolgendem Feuerschaden in einer Lebensmittelfabrik wurden Teile eines Produktionsgebäudes erheblich beschädigt. Zum Zeitpunkt der Erstermittlungen war die Schadenursache völlig unbekannt; Vermutungen gingen in Richtung der Elektroinstallation, genauer: einer Leuchtstofflampe in einem Lager. Um den Restbetrieb aufrechtzuerhalten, musste der in den zerstörten Gebäudeteil führende Versorgungsstrang der Elektroinstallation abgeklemmt werden. Der vor Ort tätige Elektriker kappte die kompletten Leitungen und entsorgte sie gutgläubig in einem Container.

Später stellte sich heraus, dass unmittelbar vor dem Schadenereignis noch Arbeiten an der Stromversorgung durchgeführt worden waren. Das Corpus Delicti" war jedoch entsorgt, eine Beweisführung nicht mehr möglich.

Die mit der Betriebsunterbrechung einhergehenden Umsatzeinbußen - sie können die Marktposition des versicherten Unternehmens erheblich schwächen - lassen kaum Zeit zu gründlicher Ermittlung der Schadenursache an der möglichst noch unveränderten Brandstelle. Sofortiger und vollständiger Zugriff zur Beweissicherung ist oft auch durch staatliche Stellen blockiert, da diesen das Recht der Erstbesichtigung zusteht. Gegebenenfalls wird die Brandstelle sogar abgesperrt und damit Dritten der Zugang verwehrt.


2.1 Ursachenbetrachtung

Typische Brandursachen sind (nach Häufigkeit):

  • Elektrizität
  • menschliches Fehlverhalten
  • Brandstiftung
  • Überhitzung, offenes Feuer
  • feuergefährliche Arbeiten
  • Selbstentzündung
  • Blitzschlag
  • sonstige unbekannte Ursachen.

Elektrizität ist in rund einem Drittel der Fälle die häufigste Ursache, menschliches Fehlverhalten folgt mit 18 % und Überhitzung und Brandstiftung sind mit jeweils rund 9% vertreten. Die übrigen Brandursachen wechseln in der Häufigkeit von Jahr zu Jahr und liegen nach der hier herangezogenen Quelle der IFS-Brandursachenstatistik 2014 im einstelligen Prozentbereich.

Nicht bei allen Schadenursachen sind Möglichkeiten der Regressnahme angezeigt. So scheiden sämtliche natürliche Ursachen, wie Blitzschlag oder Sonneneinstrahlung, aus. Liegt Brandstiftung vor und, selten genug, der Täter wird gefasst, ist dies ein klassischer Fall für einen Regress. Jedoch bei näherem Hinsehen ist er wenig erfolgversprechend. Ein Brandstifter, der als Vorsatztäter niemals Haftpflicht-Versicherungsschutz genießt, ist meist nicht zum Ausgleich des angerichteten Schadens imstande. Im Hinblick auf diesen, für eine Regressnahme zwar eindeutigen, wirtschaftlich aber eher schwachen Anknüpfungspunkt kann der Versicherer, wenngleich mit zeitlicher Verzögerung, auf die Erkenntnisse der Behörden durch Einsichtnahme in die Ermittlungs- bzw. Strafakten zugreifen. Hier deckt sich das Interesse des Versicherers mit der Zielrichtung der behördlichen Ermittlungen.

Bei der häufigsten Brandursache „Elektrizität“  enden polizeiliche bzw. staatsanwaltschaftliche Ermittlungen im Regelfall mit dem Ergebnis „technischer Defekt“. Es gibt keine weiteren Untersuchungen, weil kein hinreichender Verdacht für eine Straftat besteht.

Ganz anders allerdings stellt sich hier das  Interesse des Versicherers und seiner Kunden dar, es geht weit über das Klärungsbedürfnis der ermittelnden Behörden hinaus. Wie die Erfahrung zeigt, sind Brandschäden mit der Ursache „technischer Defekt“ und insbesondere “Elektrizität“ vielfach oder gar vorrangig auf „menschliches Versagen“ zurückzuführen.

Zur Sache spricht folgendes Beispiel:

Bei einem Großbrand in einem metallverarbeitenden Betrieb wurde bei der Erstermittlung „ein Schaltschrank“ als Schadenursache nachgewiesen. Es handelte sich somit um einen technischen Defekt, weshalb die Behörden nicht weiter ermittelten. Schließlich stellte sich heraus, dass an diesem Schaltschrank zuvor Reparaturarbeiten von einem Fachbetrieb vorgenommen worden waren.

Bei der Besichtigung der Brandstelle war der Schrank jedoch  bereits entsorgt - und folglich an Regress nicht mehr zu denken.

Dieses Praxisbeispiel verdeutlicht, wie wichtig für den Versicherungsnehmer und den Versicherer die sofortige und vollständige Beweissicherung wie auch die gezielte Einleitung von Erstmaßnahmen sind.

Bedauerlicherweise werden an einer Brandstelle, bis zum Zeitpunkt der Verfahrenseinstellung durch die Behörden, häufig Veränderungen vorgenommen; diese können den Erfolg der Ursachenforschung unter Regressaspekten erheblich beeinträchtigen.


2.2 Zusammenwirken von Ursachen

Mit der Feststellung der Schadenursache im Sinn einer physikalischen Kausalitäts-betrachtung ist freilich zunächst einmal nur der Grund für die Durchsetzung eines Regresses gelegt. Oftmals aber führt nicht nur eine einzige Ursache zu einem Schaden, sondern es wirken verschiedene Ursachen zusammen. So ergaben die Ermittlungen nach einem Groß-brand in einem Galvanikbetrieb, dass das Galvanikbecken betriebsbedingt überhitzt worden und der Thermostat zur Temperaturüberwachung ausgefallen war, dass die über dem Galvanikbecken befindliche Löschanlage versagt hatte und dass zudem der mit der Überwachung betraute Mitarbeiter eine Zeit lang nicht an Ort und Stelle gewesen war.

Bei derartigen Konstellationen ist es enorm wichtig, im Rahmen einer ganzheitlichen Betrachtung alle denkbaren Ursachen ins Kalkül zu ziehen und gegeneinander abzuwägen. Bei Großschadenereignissen bietet sich dem Betrachter häufig ein Bild totaler Verwüstung, an der Brandstelle herrscht geradezu Chaos. Ist die eindeutige Ursachenfeststellung im Sinn einer physikalischen Kausalitätsbetrachtung positiv unmöglich, ist es umso wichtiger, alle anderen in Betracht kommenden Ursachen gegebenenfalls auszuschließen (so genanntes Eliminationsverfahren).

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Bild: AGCS

In der Filiale einer Großhandelsgruppe kam es infolge eines technischen Defekts an einer Kühltruhe, so die ersten Erkenntnisse, zu einem Brand- und Verrußungsschaden. Die vermeintlich schadenursächliche Kühltruhe wurde durch Sachverständige vollständig zerlegt und in allen technischen Einzelheiten untersucht. Dabei stieß man auf ein defektes Relais. In der abschließenden Verhandlung mit dem Hersteller wandte dieser ein, besagter Defekt beruhe nicht auf einem Herstellungsfehler, sondern auf einem Defekt in einer Dreifachsteckdose, die mit der Kühltruhe verbunden war. Aus technischer Sicht konnte nicht ausgeschlossen werden, dass der Defekt an jenem Relais erst als Sekundärschaden aufgetreten ist.

Mit der eindeutigen Feststellung einer oder mehrerer Schadenursache/n ist jedoch noch nicht über Erfolg oder Misserfolg eines Rückgriffs entschieden. Zunächst ist mit dieser Feststellung nur eine Regressoption eröffnet. Denn neben dem Nachweis der Schadenursache - dies ist bereits ein Meilenstein auf dem Weg zum Regress - muss auch eine Verantwortlichkeit des Regressschuldners gegeben sein.

Im Bereich feuergefährlicher Arbeiten (z.B. Schweißarbeiten) aber auch bei Wartungsverträgen und Elektro-Revision richten sich Rechte und Pflichten insbesondere nach vertraglichen Vereinbarungen. Oft finden sich darin Haftungsbegrenzungen und/oder Haftungs-freistellungen. Inwieweit sich hieraus Einwendungen gegen die Eintrittspflicht bei einem verursachten Schaden  ableiten, ist im Einzelfall genau zu prüfen.

Einwendungen von Regressschuldnern ergeben sich häufig aus den Umständen, die bei jedem Schadenfall mit sich anbahnender Regressoption genauestens untersucht und dokumentiert werden müssen; das zeigen folgende Beispiele:

  • Bei eindeutiger Verursachung durch feuergefährliche Arbeiten versuchte der Verantwortliche, sich unter Hinweis auf einen nicht funktionierenden Feuerlöscher zu entlasten, den der Versicherungsnehmer bei Durchführung der Arbeiten vorsorglich bereitgestellt hatte.
  • Bei eindeutiger Verursachung durch feuergefährliche Arbeiten verwies der potentielle Regressschuldner darauf, dass zum Schadenzeitpunkt ein weiteres Unternehmen feuergefährliche Arbeiten durchführte.


2.3 Zwischenbetrachtung

Festzuhalten ist, dass ein Regress nur dann hinreichenden Erfolg verspricht, wenn die Beweissicherung nicht auf die Ursache beschränkt bleibt, sondern auch das Umfeld und die Umstände in Betracht gezogen werden. Ebenso kommt es darauf an, dass die Schadenursache eindeutig festgestellt wird oder dass denkbare Ursachen im Eliminationsverfahren ausgeschlossen werden.

2.4 Quotenvorrecht

In der Praxis kommt dem Versicherer bei der Durchführung des Regresses somit auch die Funktion eines „Quasi-Dienstleisters“ zu. Denn nicht nur der Versicherer hat ein wirtschaft-liches Interesse am erfolgreichen Regress, auch der Versicherungsnehmer, der daraus einen wirtschaftlichen Vorteil gewinnt:

Gemäß § 86 VVG geht der Ersatzanspruch des Versicherungsnehmers   gegen einen Regressschuldner auf den leistenden Versicherer über. Jedoch darf nach § 86 VVG  der Übergang von Rechten auf den Versicherer dem Versicherungsnehmer nicht zum Nachteil gereichen. Übernimmt der Versicherer einen Schaden, etwa aufgrund eines zuvor vereinbarten Selbstbehalts, nicht in voller Höhe, kann der Versicherungsnehmer seinen Anspruch beim Schädiger geltend machen, bevor der Versicherer zum Zuge kommt.

Auch hierzu ein Beispiel:

Ein Versicherungsnehmer erleidet einen Neuwertschaden von 2 Mio. EUR; dabei beträgt der Zeitwertschaden 1 Mio. EUR und der auf den Versicherungsnehmer entfallende Selbstbehalt 0,5 Mio. EUR. Versicherungsnehmer und Versicherer verständigen sich darüber, dass der Versicherer den Regress insgesamt durchführt, wobei sich der Regresserlös abschließend auf 0,5 Mio. EUR beläuft. In diesem Beispiel erhält der Versicherungsnehmer über das sogenannte Quotenvorrecht im Sinne des § 86 VVG  den vollständigen Regresserlös bis zur Höhe des Selbstbehalts, in diesem Beispiel mithin 0,5 Mio. EUR.

Dieses Quotenvorrecht gilt allerdings nur für solche Teile des Schadens, die in den Schutz-bereich des angesprochenen Versicherungsvertrags fallen. Kommen hingegen bei einem Brand auch Personen zu Schaden, gilt das Quotenvorrecht bei erfolgreichem Regress durch den Sachversicherer ausschließlich für den Sachschaden.

Im Rahmen moderner Versicherungskonzepte im Bereich der Konzernversicherungen kommt dem nicht selten 6-7stelligen Selbstbehalt aus Kundensicht eine sehr hohe wirtschaftliche Bedeutung zu. Denn der Selbstbehalt ist aus Sicht des Versicherungsnehmers der Schadenanteil, auf dem er quasi „sitzen bleibt“. Auch wenn er diesen für kalkulierbar hält und wirtschaftlich verkraften zu können glaubt: gerade bei hohen Selbstbehalten bieten Regresse eine willkommene Möglichkeit, die eigene Bilanz zu entlasten.

Weiß der Versicherer eine Regressmöglichkeit erfolgreich zu nutzen, partizipiert davon der Kunde in Höhe seiner Selbstbeteiligung. Der Kunde kann sich den Standpunkt des Versicherers zu eigen machen und auf Ergebnisse zurückgreifen, die beispielsweise im Rahmen der Ursachenforschung gefunden wurden. Da Ursachenforschung und -feststellung zumeist sehr kostenintensiv sind und in Einzelfällen bis zu aufwendigen Nachstellversuchen reichen, hat der Kunde auch hiervon einen hohen Nutzen. Gegebenenfalls verhandelt der Versicherer mit seinem Kunden den Gesamtkomplex im Schulterschluss. Nur schwerlich wird ein Schädiger bzw. ein hinter diesem stehender Haftpflichtversicherer sich auf Teilvergleiche einlassen.


3.  Schlussbetrachtung

Beim Thema Regress sitzen Kunde und Versicherer in einem Boot. Es geht nicht nur darum, dass der Versicherer den verauslagten Entschädigungsbetrag in dem vorgegebenen rechtlichen Rahmen vom Schädiger wiedererlangt. Genauso wichtig ist es, dass der Kunde seinen Selbstbehalt erstattet bekommt und sein Versicherungsvertrag entlastet wird.

Im Ergebnis ist festzuhalten: Für die erfolgreiche Durchsetzung eines Regresses kommt der Ermittlung, Feststellung und Dokumentation der jeweiligen Schadenursache sowie der Einbeziehung von Schadenumfeld und -umständen höchste Priorität zu. Auch wenn die Regressnahme  eine juristische Angelegenheit bleibt, ihr Erfolg hängt wesentlich von der Zusammenarbeit zwischen Kunde, Versicherer, den hinzugezogenen Sachverständigen und Fach-Ingenieuren ab.

Unser Experte

Michael Specht, Rechtsanwalt, ist Head of Claims Property Field Service bei AGCS Germany; er arbeitete viele Jahre lang im Schadeninnen- wie im Schadenaußendienst und in der Industrieberatung. Dementsprechend breit ist sein Erfahrungshintergrund: Abwicklung von Haftpflicht-Schäden, Regress- und Prozessbearbeitung, die Behandlung von Deckungsfragen in der Sachversicherung, der technischen Versicherung und der Transportversicherung sowie aktuell die Abwicklung von Großschäden im Bereich der Sachversicherung.

E-Mail: michael.specht@allianz.com